Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Psychische Erkrankung (Depression); Eröffnung einer dienstlichen Beurteilung als Dienstunfall (abgetrennt); Kausalität

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (11)

• BVerwG, 29.10.2009 - 2 C 134.07

  Dienstunfall; Körperschaden; Angriff; Zielgerichtetheit; Motiv; Beamter; …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Ein Körperschaden im Sinne des Dienstunfallrechts ist jede über Bagatelleinbußen hinausgehende Verletzung der körperlichen oder seelischen Integrität (BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 2 C 134.07 -, BVerwGE 135, 176 = juris, Rn. 24).

  Vielmehr muss zwischen dem Unfall und dem Körperschaden ein qualifizierter Zurechnungszusammenhang in der Form bestehen, dass sich der Unfall als wesentliche Ursache für den Körperschaden darstellt (BVerwG, U. v. 29.10.2009 - 2 C 134/07 -, BVerwGE 135, 176-188).

  Löst ein Unfallereignis ein bereits vorhandenes Leiden aus oder beschleunigt oder verschlimmert es ein bereits vorhandenes Leiden, so ist das Unfallereignis dann nicht wesentliche Ursache für den Körperschaden, wenn es als Ereignis von untergeordneter Bedeutung gewissermaßen der "letzte Tropfen" war, der das Maß zum Überlaufen brachte, bei einer Krankheit, die "ohnehin ausgebrochen wäre, wenn ihre Zeit gekommen war" (Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Kommentar zum Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder, Stand März 2014, Hauptband I, Erl. 5 zu § 31 BeamtVG;… Plog/Wiedow, Kommentar zum Bundesbeamtengesetz, Stand Mai 2010, Band 2, Rn. 78 zu § 31 BeamtVG; BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 2 C 134.07 -, BVerwGE 135, 176 = juris, Rn. 26; OVG NRW…, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 1 A 444/11 - juris, Rn. 4;… Urteil vom 10. Dezember 2010 - 1 A 669/07 -, juris, Rn. 54, m.w.N.; VG Düsseldorf, U. v. 24.1.2014 - 13 K 1563/11 -, juris).

• BVerwG, 01.03.2007 - 2 A 9.04

  Chronisches Wirbelsäulenleiden der Klägerin als Folge eines Dienstunfalls - Ein …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Sie beruht - in Korrektur der Äquivalenz - und auch der Adäquanztheorie (…vgl. hierzu BVerwG, U. v. 29.10.2009, a.a.O.; BVerwG, Urteile v. 20.4.1967 - 2 C 118.64 - BVerwGE 26, 332 und v. 1.3.2007 - 2 A 9.04 -, juris) - auf der Erkenntnis, dass Dienstunfälle häufig Folgen haben können, die sich nach menschlichem Ermessen auch außerhalb des Dienstes ereignet haben könnten.

  Dem Beamten verbleiben die Risiken, die sich aus persönlichen, von der Norm abweichenden Anlagen ergeben (…Plog/Wiedow, Kommentar zum Bundesbeamtengesetz, Stand Mai 2010, Band 2, Rn. 77 zu § 31 BeamtVG; BVerwG, B. v. 1.3.2007 - 2 A 9.04 -, juris).

• BVerwG, 20.04.1967 - II C 118.64

  Modifizierte Theorie des adäquaten Ursachenzusammenhangs - Herzinfakt bei …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Sie beruht - in Korrektur der Äquivalenz - und auch der Adäquanztheorie (…vgl. hierzu BVerwG, U. v. 29.10.2009, a.a.O.; BVerwG, Urteile v. 20.4.1967 - 2 C 118.64 - BVerwGE 26, 332 und v. 1.3.2007 - 2 A 9.04 -, juris) - auf der Erkenntnis, dass Dienstunfälle häufig Folgen haben können, die sich nach menschlichem Ermessen auch außerhalb des Dienstes ereignet haben könnten.

  An dem Kriterium der wesentlichen Ursache fehlt es jedoch, wenn bei wertender Betrachtung eine andere Ursache für den Körperschaden so maßgeblich ist, dass der Verursachungsbeitrag des Unfalls geringer zu gewichten ist und deshalb zurücktritt (BVerwG, U. v. 20.4.1967 - 2 C 118.64-, BVerwGE 26, 332 (323);… BVerwG, U. v. 29.10.2009, a.a.O.).

 
• BVerwG, 09.04.1970 - II C 49.68

  Qualifizierung eines Schlaganfalls als Dienstunfall - Herabsetzende Reden und …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Zwar können auch psychische Reaktionen auf äußere Vorgänge, wie z.B. der tätliche Angriff auf einen Kollegen oder Beleidigungen und Beschimpfungen einen Körperschaden zur Folge haben, der zum Vorliegen eines Dienstunfalls führt (vgl. BVerwG, U. v. 9.4.1970 - II C 49.68 - BVerwGE 35, 133; BSG, U. v. 8.12.1998 - B 2 U 1/98R).
• LSG Berlin-Brandenburg, 24.09.2008 - L 31 U 477/08

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Kausalität - wesentliche Ursache …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Ereignisse, die von gesunden Menschen üblicherweise verarbeitet werden können, können auch im Bereich des Sozialversicherungsrechts keinen Unfall darstellen (LSG Berlin-Brandenburg, U. v. 24.9.2008 - L 31 U 477/08-, juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2010 - 1 A 669/07

  Geltendmachung eines Unfallausgleichs zwei Jahre nach dem Dienstunfall wegen …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Löst ein Unfallereignis ein bereits vorhandenes Leiden aus oder beschleunigt oder verschlimmert es ein bereits vorhandenes Leiden, so ist das Unfallereignis dann nicht wesentliche Ursache für den Körperschaden, wenn es als Ereignis von untergeordneter Bedeutung gewissermaßen der "letzte Tropfen" war, der das Maß zum Überlaufen brachte, bei einer Krankheit, die "ohnehin ausgebrochen wäre, wenn ihre Zeit gekommen war" (Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Kommentar zum Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder, Stand März 2014, Hauptband I, Erl. 5 zu § 31 BeamtVG;… Plog/Wiedow, Kommentar zum Bundesbeamtengesetz, Stand Mai 2010, Band 2, Rn. 78 zu § 31 BeamtVG; BVerwG…, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 2 C 134.07 -, BVerwGE 135, 176 = juris, Rn. 26; OVG NRW…, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 1 A 444/11 - juris, Rn. 4; Urteil vom 10. Dezember 2010 - 1 A 669/07 -, juris, Rn. 54, m.w.N.; VG Düsseldorf, U. v. 24.1.2014 - 13 K 1563/11 -, juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 26.11.1993 - 3 L 99/93

  Beamter; Personalentscheidung; Dienstunfall

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Die Eröffnung einer beamtenrechtlichen Beurteilung ist als typischer, üblicher und selbstverständlicher Bestandteil eines beamtenrechtlichen Dienstverhältnisses und als Erfüllung beamtenrechtlicher Pflichten des Dienstherrn schon begrifflich nicht geeignet, eine äußere Einwirkung im Sinne des Dienstunfallrechts darzustellen (vgl. VG Arnsberg, U. v. 20.1.2010 - 2 K 833/07 -, juris; VG Frankfurt, U. v. 31.8.2009 - 9 K 354/09.F -, juris; OVG Schleswig-Holstein, U. v. 26.11.1993 - 3 L 99/93 -, juris zu Vorkommnissen im Rahmen der sozialen Adäquanz).
• VG Arnsberg, 20.01.2010 - 2 K 833/07

  Psychische Erkrankung eines Polizeibeamten nach Dienstbesprechung über …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Die Eröffnung einer beamtenrechtlichen Beurteilung ist als typischer, üblicher und selbstverständlicher Bestandteil eines beamtenrechtlichen Dienstverhältnisses und als Erfüllung beamtenrechtlicher Pflichten des Dienstherrn schon begrifflich nicht geeignet, eine äußere Einwirkung im Sinne des Dienstunfallrechts darzustellen (vgl. VG Arnsberg, U. v. 20.1.2010 - 2 K 833/07 -, juris; VG Frankfurt, U. v. 31.8.2009 - 9 K 354/09.F -, juris; OVG Schleswig-Holstein, U. v. 26.11.1993 - 3 L 99/93 -, juris zu Vorkommnissen im Rahmen der sozialen Adäquanz).
• VG Frankfurt/Main, 31.08.2009 - 9 K 354/09

  Personalgespräch als Dienstunfall

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Die Eröffnung einer beamtenrechtlichen Beurteilung ist als typischer, üblicher und selbstverständlicher Bestandteil eines beamtenrechtlichen Dienstverhältnisses und als Erfüllung beamtenrechtlicher Pflichten des Dienstherrn schon begrifflich nicht geeignet, eine äußere Einwirkung im Sinne des Dienstunfallrechts darzustellen (vgl. VG Arnsberg, U. v. 20.1.2010 - 2 K 833/07 -, juris; VG Frankfurt, U. v. 31.8.2009 - 9 K 354/09.F -, juris; OVG Schleswig-Holstein, U. v. 26.11.1993 - 3 L 99/93 -, juris zu Vorkommnissen im Rahmen der sozialen Adäquanz).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2012 - 1 A 444/11

  Komalität auf dem Gebiet der beamtenrechtilchen Dienstunfallversorgung

  Auszug aus VG Ansbach, 27.05.2014 - AN 1 K 13.01956

  Löst ein Unfallereignis ein bereits vorhandenes Leiden aus oder beschleunigt oder verschlimmert es ein bereits vorhandenes Leiden, so ist das Unfallereignis dann nicht wesentliche Ursache für den Körperschaden, wenn es als Ereignis von untergeordneter Bedeutung gewissermaßen der "letzte Tropfen" war, der das Maß zum Überlaufen brachte, bei einer Krankheit, die "ohnehin ausgebrochen wäre, wenn ihre Zeit gekommen war" (Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Kommentar zum Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder, Stand März 2014, Hauptband I, Erl. 5 zu § 31 BeamtVG;… Plog/Wiedow, Kommentar zum Bundesbeamtengesetz, Stand Mai 2010, Band 2, Rn. 78 zu § 31 BeamtVG; BVerwG…, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 2 C 134.07 -, BVerwGE 135, 176 = juris, Rn. 26; OVG NRW, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 1 A 444/11 - juris, Rn. 4;… Urteil vom 10. Dezember 2010 - 1 A 669/07 -, juris, Rn. 54, m.w.N.; VG Düsseldorf, U. v. 24.1.2014 - 13 K 1563/11 -, juris).
• VG Düsseldorf, 24.01.2014 - 13 K 1563/11

  Klagehäufung; Dienstunfall; Suizid; posttraumatische Belastungsstörung; …

• OVG Niedersachsen, 24.10.2017 - 5 LB 124/16

  Dienstliche Gespräche als "äußere Einwirkungen" im Sinne des Dienstunfallrechts; …

  Insoweit ist nach der gefestigten obergerichtlichen und erstinstanzlichen Rechtsprechung zu berücksichtigen, dass dienstliche Gespräche bzw. Informationen oder Mitteilungen zu dienstlich relevanten Fragestellungen zu den typischen Ereignissen des Beamtenverhältnisses gehören und deshalb grundsätzlich keine "äußeren Einwirkungen" im Sinne des Dienstunfallrechts darstellen (Schl.-H. OVG…, Urteil vom 26.11.1993 - 3 L 99/93 -, juris Rn. 34; in diesem Sinne auch OVG NRW…, Beschluss vom 10.8.2011 - 1 A 1455/09 -, juris Rn. 10; Nds. OVG, Beschluss vom 10.8.2016 - 5 LA 201/15 - Beschluss vom 27.3.2017 - 5 LA 58/16 - VG Frankfurt…, Urteil vom 31.8.2009 - 9 K 354/09.F -, juris Rn. 20; VG Gelsenkirchen…, Urteil vom 29.11.2010 - 12 K 5451/09 -, juris Rn. 26; VG Stuttgart…, Urteil vom 9.4.2014 - 12 K 998/13 -, juris Rn. 24; VG Ansbach, Urteil vom 27.5.2014 - AN 1 K 13.01956 -, juris Rn. 42; VG Aachen…, Urteil vom 20.11.2014 - 1 K 2249/11 -, juris Rn. 65;… Urteil vom 11.12.2014 - 1 K 1161/13 -, juris Rn. 26f.; VG Bayreuth…, Urteil vom 28.4.2015 - B 5 K 13.896 -, juris Rn. 20f; VG Kassel…, Urteil vom 24.5.2016 - 1 K 1730/14.KS -, juris Rn. 24f.).

  Wenn die Rechtsprechung Ereignisse, mit denen während der Durchführung eines Dienstverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss - z. B. Veränderungen des Aufgabenumfangs, Umsetzungen, Probleme in der Zusammenarbeit mit anderen Beschäftigten (vgl. VG Frankfurt…, Urteil vom 31.8.2008, a. a. O., Rn. 20), Eröffnung dienstlicher Beurteilungen (vgl. VG Ansbach, Urteil vom 27.5.2014, a. a. O.), aber auch Dienst- bzw. Personalgespräche - nicht als "äußere Einwirkungen" im Sinne des Dienstunfallrechts ansieht, liegt dieser Auffassung erkennbar die Einschätzung zugrunde, dass derartige sozialadäquate bzw. "dienstverhältnistypische" Vorgänge von einem "durchschnittlichen" Beamten verarbeitet werden können, denn anderenfalls wäre ein geordneter Dienstbetrieb nicht möglich.

• VG Ansbach, 02.08.2017 - AN 11 K 16.01111

  (Keine) Dienstunfallanerkennung bei dyskognitivem Anfall im Rahmen einer sich im …

  Etwas anderes kann nur gelten, wenn ein dienstliches Gespräch von der normalen Ausgestaltung des Dienstverhältnisses wesentlich abweicht und sich nicht mehr im Rahmen der sozialen Adäquanz hält (…OVG SH, U.v. 26.11.1993 - 3 L 99/93 - juris Rn. 36;… VG Stuttgart, U.v. 9.4.2014 - 12 K 998/13 - juris Rn. 25; VG Ansbach, U.v. 27.5.2014 - AN 1 K 13.01956 - juris Rn. 42 ff.).

  So betont dies auch die 1. Kammer des VG Ansbach im dortigen Urteil vom 27. Mai 2014, AN 1 K 13.01956, für bayerische Landesbeamte in vergleichbarer Weise dahin, dass das Merkmal der äußeren Einwirkung (dort im Sinn von Art. 46 Abs. 1 BayBeamtVG, der § 31 Abs. 1 BeamtVG entspricht) den Zweck hat, äußere Vorgänge von lediglich im Innern des menschlichen Körpers ablaufenden Vorgängen abzugrenzen; es solle Unfallereignisse und Körperbeschädigungen ausschließen, die auf eine in körperlicher oder seelischer Hinsicht besondere Veranlagung des Beamten (z. B. Krankheit, Schwäche, Übermüdung, Überarbeitung, falsche Lebensweise) oder auf willentliches Verhalten des Beamten zurückgingen; zwar könnten auch psychische Reaktionen auf äußere Vorgänge einen Körperschaden zur Folge haben, für die Abgrenzung sei jedoch entscheidend, ob die Einwirkung auf Umständen beruhe, für die eine in körperlicher oder seelischer Hinsicht besondere Veranlagung des Verletzten wesentliche Ursache gewesen sei; Ereignisse, die von gesunden Menschen üblicherweise verarbeitet werden könnten, könnten keinen Dienstunfall darstellen.

• VG Augsburg, 28.04.2016 - Au 2 K 15.1624

  Anerkennung psychischer Erkrankungen als Dienstunfall

  Dies ist ausgeschlossen, wenn die Psyche des Beamten aufgrund seiner aktuellen seelischen Verfassung bzw. seiner Veranlagung so leicht ansprechbar war, dass diese persönlichen Umstände gegenüber dem angeschuldigten fraglichen Unfallereignis als rechtlich allein wesentliche Ursachen anzusehen sind (…vgl. z. B. VG Bayreuth, U.v. 19.7.2009 - B 5 K 07.123 - juris Rn. 56; VG Ansbach, U.v. 27.5.2014 - AN 1 K 13.01956 - juris Rn. 43).

  Etwas anderes kann nur gelten bei Hinzutreten weiterer Umstände, die den Rahmen der normalen Ausgestaltung des Dienstverhältnisses überschreiten (…s. hierzu z. B. OVG NW, B.v. 10.8.2011 - 1 A 1455.09 - juris Rn. 10 f.;… SächsOVG, B.v. 24.3.2009 - 2 B 353.07 - juris Rn. 11 ff.;… OVG NW, U.v. 6.5.1999 - 12 A 2983.96 - juris Rn. 51;… NdsOVG, U.v. 8.12.1993 - 2 L 87.90 - juris Rn. 5; OVG SH, U.v. 26.11.1993 - 3 L 99.93 - IÖD 1994, 69;… VG Aachen, U.v. 11.12.2014 - 1 K 1161/13 - juris Rn. 26 ff.; VG Ansbach, U.v. 27.5.2014 - AN 1 K 13.01956 - juris Rn. 43;… VG Stuttgart, U.v. 9.4.2014 - 12 K 998.13 - juris Rn. 23 ff.;… VG Frankfurt, U.v. 31.8.2009 - 9 K 354.09.F - juris Rn. 20 f.;… VG München, U.v. 27.3.2007 - M 5 K 05.891 - juris Rn. 26 ff.;… Stegmüller/Schmalhofer/Bauer a. a. O. Rn. 44; Günther, ZBR 2015, 404/405).

 
• VG Aachen, 11.12.2014 - 1 K 1161/13

  Dienstunfall; Psychische Erkrankung; PTBS; Sozialadäquate Handlung

  vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26. November 1993 - 3 L 99/93 -, IÖD 1994, 69 = juris, Rn, 34.; VG Ansbach, Urteil vom 27. Mai 2014 - AN 1 K 13.01956 -, juris, Rn. 42; VG Bayreuth, Urteil vom 10. Juli 2009 - B 5 K 07.123 -, juris, Rn. 56 f.; VG Aachen, Urteil vom 27. Oktober 2014 - 1 K 1853/13 -, unveröffentlicht.
• VG Köln, 24.01.2018 - 3 K 7421/16

  Antrag auf Anerkennung eines behaupteten Bedrohens mit einem Messer durch den …

  Etwas anderes kann nur ausnahmsweise gelten, nämlich dann, wenn ein dienstliches Gespräch von der normalen Ausgestaltung des Dienstverhältnisses wesentlich abweicht und sich damit nicht mehr im Rahmen der sozialen Adäquanz hält vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26.11.1993 - 3 L 99/93 - in diesem Sinne auch OVG NRW, Beschluss vom 10.8.2011 - 1 A 1455/09 - VG Frankfurt, Urteil vom 31.8.2009 - 9 K 354/09.F - VG Gelsenkirchen, Urteil vom 29.11.2010 - 12 K 5451/09 - VG Stuttgart, Urteil vom 9.4.2014 - 12 K 998/13 - VG Ansbach, Urteil vom 27.5.2014 - AN 1 K 13.01956 - VG Aachen, Urteil vom 20.11.2014 - 1 K 2249/11 - VG Bayreuth, Urteil vom 28.4.2015 - B 5 K 13.896 - VG Kassel, Urteil vom 24.5.2016 - 1 K 1730/14.KS -, alle juris.
• VG Bayreuth, 28.04.2015 - B 5 K 13.896

  Anerkennung eines dienstlichen Gesprächs als Dienstunfall (verneint)

  Etwas anderes kann nur gelten, wenn ein dienstliches Gespräch von der normalen Ausgestaltung des Dienstverhältnisses wesentlich abweicht und sich nicht mehr im Rahmen der sozialen Adäquanz hält (…OVG SH, U.v. 26.11.1993 - 3 L 99/93 - juris Rn. 36;… VG Stuttgart, U.v. 9.4.2014 - 12 K 998/13 - juris Rn. 25; VG Ansbach, U.v. 27.5.2014 - AN 1 K 13.01956 - juris Rn. 42 ff.).
• VG Aachen, 20.11.2014 - 1 K 2249/11

  Dienstunfall; Theorie der wesentlich mitwirkenden Ursache

  vgl. zum Ausschluss des Dienstunfallschutzes bei sozialadäquaten Handlungen OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26. November 1993 - 3 L 99/93 -, IÖD 1994, 69 = juris, Rn, 34.; VG Ansbach, Urteil vom 27. Mai 2014 - AN 1 K 13.01956 -, juris, Rn. 42; VG Bayreuth, Urteil vom 10. Juli 2009 - B 5 K 07.123 -, juris, Rn. 56 f.